Lebendiges Aachen

Ab dem 1. Januar 2013 ist auch beim Verwaltungsgericht Aachen - wie bei allen nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichten - der elektronische Rechtsverkehr über das sogenannte "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach - EGVP" eröffnet.

Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Schriftstücke können über das EGVP in fast allen Verfahren rechtswirksam, sicher und schnell an die Gerichte geschickt werden. Umgekehrt können die Gerichte ihrerseits Dokumente elektronisch an Verfahrensbeteiligte und andere Gerichte übermitteln.

Mit dem EGVP sind die Verwaltungsgerichte rund um die Uhr für Bürger, Rechtsanwälte, Behörden und andere Gerichte elektronisch erreichbar. Das spart die Zeit für den Postlauf und hilft so, die Dauer von Verfahren weiter zu verkürzen. Anders als bei der normalen E-Mail bietet ein besonderer Protokollstandard (OSCI) die Gewähr für eine sichere, verschlüsselte und elektronisch signierte Nachrichtenübertragung.

Das EGVP ist ein zusätzliches Angebot. Die Übersendung von Schriftstücken auf dem Postweg oder per Fax bleibt selbstverständlich weiterhin möglich. Mit einfacher E-Mail können in Rechtssachen nach wie vor keine Schriftstücke übermittelt werden.


Die erforderliche Software wird kostenlos auf der Seite www.egvp.de zur Verfügung gestellt. Dort sowie auf der Homepage des Verwaltungsgerichts (www.vg-aachen.nrw.de) und des Oberverwaltungsgerichts (www.ovg.nrw.de) finden sich weitere Einzelheiten zum EGVP.

StädteRegion analysiert Arbeit in Kindertageseinrichtungen

StädteRegion Aachen.Die Anforderungen für Erzieherinnen sind gestiegen. Dies ist eine zentrale Botschaft, die die StädteRegion Aachen aus der Mitarbeiterbefragung in ihren Kindertageseinrichtungen gewonnen hat. Insgesamt 29 Kitas befinden sich in Trägerschaft der StädteRegion, die nun Konzepte entwickelt hat, wie sie am besten auf die Entwicklung reagieren kann. „Heutzutage stehen Erzieherinnen vor neuen Herausforderungen, die vor allem körperlicher und psychischer Natur sind“, sagt Adolf Mainz, Leiter des städteregionalen Amtes für Kinder, Jugend und Familienberatung. „Die Belastungen sind nur zu meistern, wenn die Erzieherinnen sich voll und ganz mit ihren Aufgaben identifizieren. Und das ist erkennbar der Fall.“ Die deutliche Mehrheit der Mitarbeiterinnen in den städteregionalen Kitas sei trotz der Belastungen mit sehr viel Freude bei der Arbeit. Auch dies ist eine wichtige Erkenntnis aus der Befragung.

Ausgedienter Polizei-Wasserwerfer darf von einem privaten Halter nicht im Straßenverkehr betrieben werden

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 14. Dezember 2012 entschieden, dass ein privater Verein mit einem alten Polizei-Wasserwerfer nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen darf.

Das Straßenverkehrsamt Aachen hatte den ausrangierten Wasserwerfer im Jahr 2010 auf Antrag eines von Hamburgern in Aachen gegründeten Vereins zunächst zum Straßenverkehr zugelassen und nach Protesten der Polizei diese Zulassung zurückgenommen. Das Gericht hatte im Oktober 2012 die Rücknahme aus formalen Gründen für rechtswidrig erklärt.

Das Straßenverkehrsamt erließ daraufhin am 19. Oktober 2012 einen neuen Bescheid, mit dem der Betrieb des Wasserwerfers untersagt wurde. Man wolle verhindern, dass ein solches Fahrzeug missbräuchlich im Rahmen von Demonstrationen verwendet werde.

Die Betriebsuntersagung erging, wie das Gericht nunmehr entschieden hat, zu Recht. Dem Fahrzeug fehle die erforderliche Betriebserlaubnis. Diese könne bei ehemaligen Militär- oder Polizeifahrzeugen auch keinem privaten Halter erteilt werden. Nach der StVZO dürften solche Fahrzeuge ohne Ausnahmegenehmigung nicht auf Private zugelassen werden. Ein Ausnahmefall liege nicht vor.

Der Beschluss ist nicht rechtskräftig.

Werner Sanß und Joseph C. Rossaint:

Friedenspreisträger als Namensgeber für Aachener Straßen

 

Auf Empfehlung des Bürgerforums hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 19. Dezember beschlossen, Pfarrer Werner Sanß und Dr. Joseph Cornelius Rossaint in die beim städtischen Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung geführte Liste mit Persönlichkeiten, nach denen in Aachen eine Straße benannt werden soll, aufzunehmen. Der Verein ,,Aachener Friedenspreis" hatte aus Anlass seines 25jährigen Bestehens im Jahr 2013 gebeten, zwei Straßen im Stadtgebiet nach Aachener Friedenspreisträger zu benennen und mit deren Namen auszuschildern. 

StädteRegion Aachen.„Diese Unterschriften von der StädteRegion sind ein tolles Zeichen, das uns motiviert mit aller Kraft hier weiterzumachen“, so der Bombardier-Betriebsratsvorsitzende Josef Kreutz beim heutigen „Solidaritäts-Basar“ vor den Werkstoren an der Jülicher Straße in Aachen. Zuvor hatten der Personalratsvorsitzende der StädteRegion Aachen, Franz-Josef Loch und sein Stellvertreter Frank Schalge ihm genau 793 Unterstützungsunterschriften von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der StädteRegion übergeben.

StädteRegion Aachen.Spiel, Satz und Sieg: Das gemischte Team des Heilig-Geist-Gymnasiums Würselen (HGG) ist Städteregionsmeister im Badminton. In der Wettkampfklasse II (Jahrgänge 1996-1999) setzte sich die Mannschaft im Rahmen des Landessportfestes der Schulen deutlich gegen das Team der städtischen Realschule I aus Stolberg durch. Die Schüler und Schülerinnen des HGG gewannen alle Einzel, Doppel sowie das Mixed und sicherten sich den Titel mit einem glatten 7:0!