Kommunalpolitik: Die Sitzungen in der Woche vom 2. bis 6. März 2015
In der kommenden Woche finden gleich sieben kommunalpolitische Sitzungen statt.
Dienstag, 3. März
Den Anfang macht am Dienstag, 3. März, um 17 Uhr, der Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs im Sitzungssaal des Stadtbetriebs, Madrider Ring 20, Raum 2.15. Drei der Themen: Information über aktuelle Pflanz- und Begrünungsaktionen im Stadtgebiet, der Jahresabschluss 2013 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 des Stadtbetriebs sowie die Einführung einer Altkleidersammlung im Stadtgebiet Aachen.
Gleichzeitig, am Dienstag, 3. März, um 17 Uhr, tagt das Bürgerforum im Sitzungssaal des Rathauses am Markt. Hier stehen ein Bürgerantrag zum „Radverkehr im Bereich Karl-Marx-Allee / Friedrich-Ebert-Allee“ und Fragen zur STAWAG auf der Tagesordnung.
Ebenso am Dienstag, 3. März, 17 Uhr, trifft sich der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein, Markt 39. Beraten werden unter anderem diese Themen: „Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015“, der Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2015 und die Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds.
Die vierte Sitzung am kommenden Dienstag, 3. März, 17 Uhr, ist eine Sondersitzung des Kinder- und Jugendausschusses. Im Vordergrund steht die Kindertagesstättenentwicklungsplanung in 2015/16. Außerdem auf der Tagesordnung: die Priorisierung der Fördermittelanträge im Rahmen des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 bis 2018“ und der Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils für die Kindertagesstätte in Kalverbenden, die derzeit im Bau ist.
