Alles rund um Aachen

In den Tagen vor Pfingsten gibt es in Aachen noch fünf Sitzungen in der Aachener Kommunalpolitik, bevor es ins lange Wochenende geht.

Los geht es am Dienstag, 19. Mai, 17 Uhr: Dann tritt Schulausschuss im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße zusammen. Im Ausschuss wird unter anderem das Projekt „An(ge)kommen in deiner Stadt ...“ vorgestellt, der Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag im Schuljahr 2015/2016 besprochen und der Erhalt und Ausbau von Internationalen Förderklassen beraten.

Parallel dazu tagt der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss am Dienstag, 19. Mai, 17 Uhr, im Raum 170 des Verwaltungsgebäudes Marschiertor an der Lagerhausstraße. Drei der Themen im öffentlichen Teil der Sitzung: ein Verfahren für die Vergabe von Wohnungen an Flüchtlinge, die Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte und der Immobilienbericht 2014.

Der Mittwoch, 20. Mai, startet um 16 Uhr mit dem Hauptausschuss. Im Ratssitzungssaal des Aachener Rathaus‘ berät der Ausschuss zum Beispiel über die Spielplatzumgestaltung der Spiel- und Freizeitanlage Talstraße in Aachen-Nord und ein „Verfahren zur Beteiligung der Fraktionen an beabsichtigten Vergaben“.

Im Anschluss an den Hauptausschuss am Mittwoch, 20. Mai, beginnt um 17 Uhr die Sitzung des Rates, ebenfalls im Ratssaal des Rathauses am Markt. Unter anderem stehen auf der Tagesordnung die Elternbeitragssatzungen für OGS, Kindertagespflege und KiTas, ein Investorenmodell zur Einrichtung einer fünfgruppigen Kindertagesstätte „Guter Freund“ am Eisenbahnweg und eine Resolution des Rates der Stadt Aachen zur unverzüglichen und dauerhaften Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange.

Den Wochenabschluss macht der Mobilitätsabschluss am Donnerstag, 21. Mai, um 17 Uhr im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes Marschiertor, Lagerhausstraße. Für die Tagesordnungspunkte „Maßnahmenplan Radverkehr“, „Willy-Brandt-Platz Bustrasse“ und „Haltestelle Hainbuchenstraße“ ist es gleichzeitig auch eine Sondersitzung für die Bezirksvertretung Aachen-Mitte. Außerdem beraten werden der Sachstandsbericht zu Park + Ride, ein Antrag „Theaterstraße stärken“ oder der 11. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen.

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.