Würselen (psw). Am Dienstag, 15.03.2016, findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses auf dem Morlaixplatz eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
Eröffnung der Sitzung
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
Berichterstattung über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 26.01.2016 gefassten Beschlüsse
Stellenplanausweitung; hier: Bereich Soziales FD 3.3
Besetzung von Ausschüssen
Bildung von Ausschüssen
XII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Würselen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
Änderung der Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte vom 26.03.2015
2. Änderungsordnung zur Entgeltordnung für die Nutzung von Sportplätzen, Sporthallen, Turnhallen, Aulen sowie Räume in Schulen und sonstigen öffentlichen Gebäuden in der Stadt Würselen in der beigefügten Fassung
Erstattung der Reinigungskosten der außensporttreibenden Vereine; hier: Antrag der FDP Fraktion vom 25.02.2016
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Cityfestes am 08.05.2016, des Weinfestes am 07.08.2016, des Oktoberfestes am 25.09.2016 und des 1. Advents am 27.11.2016
Schaffung von Ersatzflächen für die durch den Bau der Gesamtschule wegfallenden Spielflächen unter Berücksichtigung der langfristigen Entwicklung im Sportbereich
Bebauungsplan 215 im Bereich Nordstraße; hier: Satzungsbeschluss
17. Änderung Bebauungsplan 143 im Bereich Gewerbegebiet Aachener Kreuz, Adenauerstraße; hier: Satzungsbeschluss
Aufhebung des Durchführungsplans DP 1 Würselen einschließlich der 1. Änderung des DP 1 Würselen (Bereich Markt, Sebastianusstraße); hier: Beschluss der Aufhebung des Durchführungsplanes als Satzung
Einziehung eines Teilbereiches des Wegegrundstückes Gemarkung Broichweiden, Flur 86, Flurstück 66
Beteiligung an der Klage gegen das Atomkraftwerk Tihange
Dienstreise anlässlich der Feier des 40 jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Würselen und Morlaix
Kulturarchiv; hier: Skizzenbuch des Heinrich van Kann
Sonderprogramm des Landes NRW; Beantragung der Bezuschussung eines Kindergartenneubaus und eines Bürgerzentrums (s. auch Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2016)
Genehmigung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben für die Anmietung, den Kauf und die Bewirtschaftung von Flüchtlingsunterkünften (für das HHJ 2016)
Wohnraumbedarf für Flüchtlinge und sozialer Wohnungsbau; hier: Anfrage des Stv. Parschmann im Rat am 26.01.2016
Entwicklung der Verbindlichkeiten
Anfragen und Mitteilungen
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 17.02.2016; hier: Digitaler Sitzungsdienst des Rates und der Ausschüsse
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 17.02.2016; hier: Restaurierung des VVN-Mahnmals
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen zur Verfügung, das im Internet unmittelbar über den Link http://ratsinfo.wuerselen.de/bi oder über www.wuerselen.de | Rat und Politik | Ratsinformationssystem zu finden ist. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger zur Teilnahme eingeladen sind.