Durch die Feiertage ist der letzte Monat des Jahres ein „kurzer“. Umso mehr kommunalpolitische Sitzungen müssen in die ersten zwei bis drei Wochen gepackt werden: Mit elf Ausschüssen ist die zweite Dezemberwoche erneut gut gefüllt. Unter anderem tagen am Mittwoch sowohl der Hauptausschuss, als auch der Rat der Stadt Aachen.
Montag, 7. Dezember
Zu Beginn der Woche findet um 17 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein statt. Beraten wird über diverse Projekte. Dazu zählen: die „Newcomer Service Region Aachen“, das „zdi-Netzwerk Aachen“ und die „Perspektive 50plus Region Aachen/Duisburg“.
Dienstag, 8. Dezember
In Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße trifft sich schon um 16.30 Uhr der Schulausschuss. Die Mobilitätsbefragung an Aachener Grundschulen, die Neuanmeldungen an den Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017 und die Inklusion an städtischen Gymnasien als Schulen für Gemeinsames Lernen gehören zu den Tagesordnungspunkten.
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss kommt um 17 Uhr im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes Marschiertor in der Lagerhausstraße zusammen. Folgende Themen werden unter anderem beraten: die „Neuvergabe der Außenwerbekonzession für hinterleuchtete Wirtschaftswerbung“, also die Werbeanlagen z.B. an Bushaltestellen, der Sachstandsbericht zu den Verkäufen im Gewerbepark Brand und der Bericht über die „Richtlinie zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge NRW“.
Ebenfalls um 17 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt in der Reumontstraße. Die Gefährdungsabschätzung der Altablagerung am Wildparkweg, die Entwässerung der Grundstücke und der Anschluss der Ableitung von Grund-, Quell- und Drainwasser an die öffentliche Abwasseranlage der Stadt werden genauso besprochen, wie der Ausführungsbeschluss für die Umgestaltung des Marktplatzes Brand und dessen Umgebung.
Zu einer weiteren Sitzung trifft sich um 17 Uhr der Personal- und Verwaltungsausschuss im Konferenzraum „Rur“ der Regio iT an der Lombardenstraße. Die Einrichtung von zusätzlichen Stellen im Fachbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz, die Aufhebung der Befristung bei 18 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit und die Einrichtung von befristeten Stellen für das Bundessprachförderprogramm „Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden unter anderem behandelt.
Mittwoch, 9. Dezember
Um 16 Uhr findet der Hauptausschuss im Sitzungssaal des Aachener Rathauses statt. Im öffentlichen Teil der Sitzung stehen nur die Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 an.
Direkt im Anschluss an die Sitzung des Hauptausschusses tritt um 17 Uhr der Rat der Stadt Aachen im Sitzungssaal des Aachener Rathauses zusammen. „Die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen“ – also die verkaufsoffenen Sonntage –, die Aufwandsentschädigung für Schulweghelferinnen und Schulweghelfer an städtischen Schulen gehören ebenso zu den zu beratenden Punkten, wie eine mögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Namensgebung für die vierte Aachener Gesamtschule.
Donnerstag, 10. Dezember
Die Sitzung des Betriebsausschusses für das Theater und die Volkshochschule findet um 17 Uhr im Forum der Volkshochschule in der Peterstraße statt. Der Stand der Entwicklung für ein „Haus des Wissens“ in gemeinsamer Nutzung von Stadtbibliothek und Volkshochschule, die Vorstellung des Konzepts zur Aufnahme des Themas „Wissenschaftsstadt“ in die Tätigkeiten des Kulturbetriebs, der Museen und anderer kultureller Einrichtungen der Stadt sowie ein Antrag zu „Tourismus, Stadtmarketing und Kultur“ werden behandelt.
Auch um 17 Uhr trifft sich der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Die Betrachtung des zweiten Sozialentwicklungsplanes, ein Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge oder die Bereitstellung der Mittel für das interkulturelle Begegnungszentrum in der Nadelfabrik sind Teil der Tagesordnungspunkte.
Der Planungsausschuss tagt um 17 Uhr im Sitzungssaal 170 im Verwaltungsgebäude Marschiertor in der Lagerhausstraße. In der Sitzung beraten werden: die Baumaßnahmen für die KiTa Händelstraße im Rahmen des U3-Ausbaus, die Vorstellung der Ergebnisse des Wettbewerbs „Altstadtquartier Büchel“ wie auch die Vorstellung des überarbeiteten Wettbewerbsentwurfs für den Campus Wohnen „Guter Hirte“.
Mit dem Betriebsausschuss Kultur kommt der letzte Ausschuss für die Woche zusammen, dieser tagt gemeinsam mit dem Betriebsausschuss Theater und VHS. Startet also auch um 17 Uhr im Forum der Volkshochschule in der Peterstraße. Unter anderem werden die folgenden Themen aufgegriffen: der Sachstandsbericht zum Depot Talstraße, das Ausstellungsprogramm für das Ludwig Forum und das Suermondt-Ludwig-Museum sowie die Kostenermittlung und Finanzierungsmöglichkeiten für die Teilnahme am nordrhein-westfälischen Förderprogramm JeKits.
Weitere Informationen
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.