Auch in der zweiten Dezemberwoche sieht der Kalender der kommunalen Ausschusssitzungen nicht „besinnlich“ aus: Acht Termine von neun Ausschüssen stehen an drei Tagen der kommenden Woche an.
Los geht es mit dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz am Dienstag, 9. Dezember, 17 Uhr. Im Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt an der Reumontstraße wird dann zum Beispiel gesprochen über den Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich der Finanzplanung bis 2018, das energiepolitische Arbeitsprogramm 2015-2017 und den Umweltbericht zum Neubau eines Evangelischen Gemeindezentrums an der Vaalser Straße.
Parallel dazu startet am Dienstag, 9. Dezember, 17 Uhr, die gemeinsame Sitzung der Betriebsausschüsse Kultur und Theater/VHS im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung der Initiative „JUNGE FREUNDE des LUDWIG FORUMS“, das Arbeitsfeld „Freie Kultur“ im Kulturbetrieb der Stadt und die Schenkung eines Ölgemäldes „Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom“ aus Privatbesitz.
Auch am Dienstag, 9 Dezember, 17 Uhr, startet der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie im Sitzungssaal des Rathauses am Markt. Drei der Themen: die Evaluation und Antragstellung der Mittel für 2015 für das Interkulturelle Zentrum in der Nadelfabrik, ein neues Gesamtkonzept für die Begegnungsstätten in Aachen und ein Sachstandsbericht der Verwaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen.
Den vierten Termin zur gleichen Zeit – Dienstag, 9. Dezember, 17 Uhr – hat der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss, der dieses Mal im Gemeindezentrum Preuswald, Reimser Straße 59, tagt. Das Viertel ist dann auch eins der Themen in Form eines Sachstandsberichts zur „Entwicklung der Siedlung Preuswald“. Zwei weitere Themen sind die Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus und die Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte.
Vor der Sitzung gibt es eine öffentliche Informationsveranstaltung mit Rundgang durch den Stadtteil, an der Mitglieder des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses, Vertreter der Verwaltung und der Deutschen Annington teilnehmen. Treffpunkt ist um 15.30 Uhr das Gemeindezentrum Preuswald. Insbesondere die Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlung sind herzlich eingeladen, an diesem Rundgang teilzunehmen und sich am anschließenden Informationsaustausch zu beteiligen.
Der Sitzungs-Mittwoch, 10. Dezember, beginnt um 16.30 Uhr mit dem Hauptausschuss im Sitzungssaal des Rathauses am Markt. Drei der Themen: der „Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit dem Freiwilligenzentrum des Caritasverbandes für die Region Aachen-Stadt und Aachen-Land e.V. und dem Verein zur Förderung des Ehrenamtes e.V.“, die „Benennung von zwei stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden“ und ein Antrag auf „Bildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH“.
Im Anschluss an den Hauptausschuss tritt am Mittwoch, 10. Dezember, 17 Uhr, dann der Rat – ebenfalls im Rathaus – zusammen. Hier geht es unter anderem um eine Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015, die verkaufsoffenen Sonntage im kommenden Jahr und die Fortführung des Fanprojekts Aachen von 2015 bis 2017.
Am Donnerstag, 11. Dezember, 17 Uhr, tagt der Mobilitätsausschuss zum letzten Mal in diesem Jahr und berät unter anderem folgende Punkte: das Energiepolitische Arbeitsprogramm 2015- 2017, die weitere Vorgehensweise bei der Einrichtung der Bewohnerparkzonen „Erweiterung Z“ (Zollernstraße), „V“ (Viktoriaallee) und „C“ (Beverstraße) sowie den Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Alt-Haarener-Straße nach der Leitungsverlegung.
Den Abschluss der Sitzungswoche macht der Schulausschuss am Donnerstag, 11. Dezember, 17 Uhr, im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208. Die drei Themen im öffentlichen Teil sind der Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich des Finanzplans bis 2018, ein Sachstandsbericht zur Festlegung von Schwerpunktschulen im Grundschulbereich für die Inklusion und die vorläufigen Zahlen der Neuanmeldungen zu den Grundschulen für das Schuljahr 2015/2016.
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen finden Sie im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.