Alles rund um Aachen

Der Stadtrat hat zwei Einsprüche gegen die Integrationswahl am 25. Mai in seiner September-Sitzung zurückgewiesen. Er ist damit einer Empfehlung des Wahlprüfungsausschuss der Stadt Aachen gefolgt.

Die beiden Beschwerdeführer vertraten die Auffassung, dass die Wahl des Integrationsrats nicht ordnungsgemäß abgelaufen war, beanstandeten das Wahlergebnis und forderten eine Wiederholung der Wahl. Sie bemängelten, dass die Stimmen der Integrationswahl zu spät ausgezählt worden waren. Überdies sei die Auszählung mitten in der Nacht vom 25. auf den 26. Mai unterbrochen und erst am Montag fortgesetzt worden. Diese Entwicklung hätte Manipulationen ermöglicht.

Die Fachverwaltung stellte in ausführlichen Stellungnahmen dar, dass sie es nicht nötig sein, die Wahl für ungültig zu erklären und zu einem späteren Zeitpunkt wiederholen zu lassen. Sie verwies darauf, dass am 25. Mai sehr viele Wahlgänge nacheinander ausgezählt werden mussten. Damals wurden das Europaparlament, der Stadtrat, die Bezirksvertretungen, der Oberbürgermeister, der Städteregionstag und der Städterregionsrat sowie der Integrationsrat gewählt.

Die Wahlgänge wurden nach einer vorher festgelegten Reihenfolge ausgezählt. Viele Wahlhelfer seien an diesem Abend bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten gegangen. Die Wahlleiterin Annkathrin Grehling habe sich also schützend vor ihre ehrenamtliche Wahlhelfer gestellt, als sie um drei Uhr in der Nacht die Auszählung der Wahl des Integrationsrats abgebrochen habe.

Die Verwaltung erläuterte, dass sie einen derartigen Wahlmarathon beim nächsten Mal anders organisieren würde. Denkbar ist zum Beispiel, die Auszählung bestimmter Wahlgänge auf den Tag nach der Wahl zu verlegen. Andere Kommunen seien diesen Weg am 25. Mail gegangen.