Alles rund um Aachen

Neuer Stadtrat tagt zum ersten Mal nach der Kommunalwahl am 25. Mai

Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats bestimmt das kommunalpolitische Geschehen in der Woche vom 16. bis 22. Juni. Das neu zusammengesetzte 76-köpfige Gremium sowie der Oberbürgermeister und die Dezernenten kommen am Mittwoch, 18. Juni, um 17 Uhr im Ratssaal des Aachener Rathauses zum ersten Mal nach der Kommunalwahl am 25. Mai zusammen. Die Tagesordnung ist deshalb voll mit vielen grundlegenden Formalien.

Die erste Sitzung des Stadtrats wird zunächst geleitet vom Altersvorsitzenden. Diese Funktion übernimmt diesmal der neue Ratsherr Georg Biesing von der Fraktion Die Linken. Danach werden die Stimmzähler für die Sitzungen des Stadtrats sowie die Schriftführung benannt. Es folgt die Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp.

Danach übernimmt der Oberbürgermeister wieder die Leitung der Sitzung und führt die neuen Ratsmitglieder ein und verpflichtet sie. In einem nächsten Schritt lässt er die ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters wählen, führt sie ein und  verpflichtet sie.

Der Stadtrat entscheidet in seiner ersten Sitzung auch über die Art, Anzahl und Größe der zu bildenden Fachausschüsse und bestimmt die Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter.  

Zum Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung entscheidet der neue Stadtrat über die Annahme von Schenkungen. Es geht dabei um Schenkungen an das Suermondt-Ludwig Museum. Darunter sind zehn Zeichnungen von Benno Werth und das Gemälde „Ansicht auf Aachen von Südwesten“ von Benjamin Abraham von 1854, das aus dem Privatbesitz der Familie Neuss stammt. Überdies will die Feuerwehr noch einen gebrauchten Rettungswagen kaufen, wofür Mittel bereitgestellt werden müssen.