In der kommenden Woche stehen im kommunalpolitischen Kalender sieben Termine. Der Kinder- und Jugendausschuss trifft sich zu einer Sondersitzung. Die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung wird vorgezogen.
Dienstag,17. Januar
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss eröffnet die Woche um 17 Uhr in der Club Lounge 1 des Aachener Tivoli an der Krefelder Straße. Die Themen der Sitzung sind die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2023, einschließlich einer mittelfristigen Planung bis 2026, sowie ein Antrag zum inklusiven Wohnen in Aachen.
Um 17 Uhr tagt der Naturschutzbeirat im Raum 207/208 im Verwaltungsgebäude an der Mozartstraße. Das Gremium bespricht einen Antrag zum Fahrbahnumbau und der Entwässerung im Bereich der Eisenbahnunterführung Am Dorbach sowie die dazu nötige Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans. Außerdem wird die Weiter- bzw. Neubestellung von 15 Naturschutzbeauftragten in der Sitzung thematisiert.
Ebenfalls um 17 Uhr trifft sich der Kinder- und Jugendausschuss zu einer Sondersitzung in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums an der Stolberger Straße. Der Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung, die Trägerauswahl für die mobile Jugendarbeit Forst/Driescher Hof sowie der geplante Neubau der KiTa Breitbenden in Aachen-Eilendorf stehen auf der Tagesordnung.
Mittwoch, 18. Januar
Der Hauptausschuss beginnt seine Sitzung um 17 Uhr im Sitzungssaal des Aachener Rathauses am Markt. Der Ausschuss berät über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Forst, Schönforst und Driescher Hof sowie eine digitale Strategie für die Stadt Aachen. Außerdem stehen ebenfalls die Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung.
Donnerstag, 19. Januar
Um 17 Uhr tritt der Planungsausschuss im Sitzungsaal des Aachener Rathauses zusammen. Die Politiker*innen beschäftigen sich neben den Haushaltsberatungen unter anderem mit folgenden Themen: städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen in Aachen Rothe-Erde rund um das Continental-Gelände, die Beratung von Bebauungsplänen sowie eine Standortentscheidung für eine Interimswache der Feuerwehr im Aachener Südwesten.
Zeitgleich trifft sich der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung im Sitzungsaal des Hauses Löwenstein am Markt. Der Ausschuss bespricht die Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen, die Haushaltsplanberatung 2023 und den Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes.
Die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie findet um 17 Uhr in den Kurpark-Terrassen an der Dammstraße statt. Auf der Tagesordnung stehen die Bereitstellung kostenloser Damen-Hygieneartikel, die Unterstützung der Beratungsstelle „RückHalt-M" für von sexueller Gewalt betroffene Männer sowie die Ausgabe des Aachen-Passes für Leistungsbezieher*innen des Jobcenters.
Weitere Informationen
Bei städtischen Sitzungen gilt die jeweils gültige Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Besucher*innen werden gebeten, sich vorab zu informieren.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes empfiehlt die Stadt weiterhin einen medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen zu tragen. Diese Empfehlung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter www.ratsinfo.aachen.de/bi.