Das neue Jahr wird in der Kommunalpolitik mit sechs Terminen in der kommenden Woche eingeläutet. Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung trifft sich zu einer Sondersitzung.
Dienstag,10. Januar
Die Woche startet mit der Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung um 17 Uhr im Sitzungsaal des Aachener Rathauses am Markt. Dort wird unter anderem über das Informationszentrum EUROPE DIRECT berichtet. Weitere Themen sind die strategische Ausrichtung der Wirtschaftsförderung im Bereich Start-up City sowie das Förderprojekt „Aachener Quartiere 4.0".
Mittwoch, 11. Januar
Um 17 Uhr tritt im Sitzungsaal des Aachener Rathauses die Bezirksvertretung Aachen-Mitte zusammen. Sie berät über die Einrichtung des Bewohnerparkens im Ost-Viertel an der Stolberger Straße. Die versuchsweise und zeitlich befristete Einrichtung eines Liefer- und Parkbereichs in der Ludwigsallee, zwischen der Einmündung Salvatorstraße und dem Gebäude Ludwigsallee 93, steht ebenfalls in der Tagesordnung. Ein weiteres Thema ist die Standortentscheidung für die Interimsfeuerwache.
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg trifft sich um 17.30 Uhr im Sitzungsaal des Bezirksamtes an der Rathausstraße. Eine Änderung des Bebauungsplans Vaalser Straße / Neuenhofer Weg, die Aufhebung eines besonderen Vorkaufsrechts am Dreiländereck sowie die Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung in der Stadt für das KiTa-Jahr 2023/2024 stehen unter anderem auf der Tagesordnung.
Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich ist für 18 Uhr im Sitzungsaal des Schlosses Schönau an der Schönauer Allee terminiert. Unter anderem berät die Bezirksvertretung den Aufbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk, ebenfalls die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung oder ein Antrag für den Aufbau von zwei Balancierbalken am Eingang des Regenrückhaltebeckens Kaletzbenden.
Donnerstag, 12. Januar
Um 17 Uhr tritt der Mobilitätsausschuss in den Kurpark Terrassen an der Dammstraße zusammen. Das Gremium spricht über diverse Themen zur Radinfrastruktur. Unter anderem geht es um die Sicherung des Radverkehrs im Bereich Lütticher Straße zwischen Brüsseler Ring und Hohenstaufenallee. Die Radvorrangroute Brand Linterstraße und die Radvorrangroute Haaren sind weitere Themen der Sitzung.
Zeitgleich trifft sich der Personal- und Verwaltungsausschuss im Sitzungssaal des Aachener Rathauses. Neben den Haushaltsplanberatungen 2023, dem Stellenplan 2023 und der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2023, steht eine digitale Strategie für die Stadt Aachen auf der Tagesordnung.
Weitere Informationen
Bei städtischen Sitzungen gilt die jeweils gültige Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Besucher*innen werden gebeten, sich vorab zu informieren.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes empfiehlt die Stadt weiterhin einen medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen zu tragen. Diese Empfehlung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter www.ratsinfo.aachen.de/bi.