In der kommenden Woche stehen vier Sitzungen in dem kommunalpolitischen Kalender. Bei allen sind die Tagesordnungen recht kurz.
Dienstag, 22. März
Die kommunalpolitische Woche startet mit dem Finanzausschuss. Dieser trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Rathaus am Markt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: die Wirtschaftspläne für den Eurogress 2022 und die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und der Musikredaktion Aachen.
Donnerstag, 24. März
Die der Kreiswahlausschusses zu Landtagswahl tagt um 15 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus. Der Ausschuss spricht über die Verpflichtung der Beisitzer*innen und des Kreiswahlausschusses zur Verschwiegenheit. Der letzte Punkt der Tagesordnung ist die Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge.
Ebenfalls am Donnerstag, aber um 17 Uhr, trifft sich der Personal- und Verwaltungsausschuss im Brüsselsaal des Eurogresses an der Monheimsallee. Gesprochen wird über die digitale Ausstattung der Sitzungsräume der Fraktionen. Ebenfalls wird rückblickend auf fünf Jahre Serviceportal geschaut. Abschließend wird das Open Data-Portal vorgestellt.
Zur gleichen Zeit, 17 Uhr, im Konferenzraum des Eurogresses an der Monheimsallee kommt der Rechnungsprüfungsausschuss zusammen. Die Tagesordnung besteht eigentlich nur aus einem Punkt: einem Bericht über die Kennzahlenerreichung im Jahr 2021.
Weitere Informationen
Es gilt die derzeit gültige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.