In der kommenden Woche beinhaltet der Kalender vier kommunalpolitische Sitzungen. Die närrische Ratssitzung am Mittwoch findet nicht statt.
Dienstag, 22. Februar
Die Woche startet mit der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater. Dieser tagt um 17 Uhr im Konferenzraum 1 des Eurogress an der Monheimsallee. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Entwicklung der Musikschule und der Neuerfassung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule. Darüber hinaus wird im Zuge der Zuschussangelegenheiten die Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2022 besprochen. Der Ausschuss diskutiert in der Sitzung auch über einen Antrag der CDU, bezogen auf das Streetart- und Graffiti- Festival PERSPEKTIVE AACHEN.
Zur gleichen Zeit, 17 Uhr, trifft der Naturschutzbeiratim Sitzungssaal des Fachbereichs Umwelt in der Reumontstraße 3 zusammen. Der Beirat beschäftigt sich mit dem Sachstandsbericht zu den Ergebnissen des Radschnellwegs Euregio RS4. Darüber hinaus nimmt der Naturschutzbeirat Stellung bezogen auf den Verdacht auf Wolfssichtung im Aachener Stadtgebiet.
Eine Stunde später, um 18 Uhr, findet im Sitzungssaal Europa im Eurogress an der Monheimsallee die Sitzung des Bürgerforumstatt. In dieser Sitzung berät der Ausschuss den Ausbau des Busverkehrs zum Fahrbahnwechsel im Sommer 2023. Ebenfalls wird über den Bürgerantrag des Bürgerrates diskutiert.
Mittwoch, 23. Februar
Die Woche beendet der Wahlausschuss am Mittwoch um 15 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Rathaus. Auf der Tagesordnung steht die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Seniorenratswahl am 15. Mai 2022.
Weitere Informationen
Es gilt die derzeit gültige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.