Der erste Monat des neuen Jahres geht mit sechs kommunalpolitischen Sitzungen zu Ende. Die zunächst geplante Sitzung des Bürgerforums entfällt.
Dienstag, 25. Januar
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung ist für 17 Uhr im Ratssaal des Aachener Rathauses terminiert. Unter anderem stehen ein aktueller Sachstandsbericht zu Entwicklungen im Rheinischen Revier, einer zum Zensus 2022 und ein weiterer zum „Einstein Teleskop" auf der Tagesordnung.
Ebenfalls eine Sondersitzung ist für den Sportausschuss anberaumt. Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee geht es ab 17 Uhr um die Haushaltsberatungen 2022 für den Produktbereich Sportförderung.
Mittwoch, 26. Januar
Bereits ab 16 Uhr tagt der Hauptausschuss im Sitzungssaal Europa des Eurogress. Profil- und Markenbildung der Stadt im (über-)regionalen Kontext, ein Bericht über ehrenamtliches Engagement in der Stadt Aachen und die Haushaltsberatungen 2022 sind drei der Themen.
Direkt im Anschluss, ab 17 Uhr, startet am selben Ort der Rat der Stadt Aachen seine Sitzung und berät zum Beispiel über eine Machbarkeitsstudie zu einer NS-Gedenkstätte für Aachen im ehemaligen Luftschutzkeller der Hochschule für Musik und Tanz, einen Förderantrag für das Modellvorhaben „Mobilitätswende in Haaren" und den Entwurf des Wirtschaftsplans der VHS für das Jahr 2022.
Donnerstag, 27. Januar
Den Burtscheider Saal der Kurparkterrassen an der Dammstraße nutzt ab 17 Uhr der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz), der Aachen-Pass für Leistungsbezieher*innen des Jobcenter und die Unterstützung der Maßnahme „RückHalt-M – Beratungsstelle für von sexueller Gewalt betroffene Männer".
Im Ratssaal des Aachener Rathauses kommt der Personal- und Verwaltungsausschuss ab 17 Uhr zusammen. Die beiden Tagesordnungspunkte sind die Haushaltsplanberatungen 2022 sowie der Stellenplan 2022 und die Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022.
Weitere Informationen
Es gilt die derzeit gültige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.