In der kommenden Woche finden die ersten Sitzungen in diesem Jahr statt. Die Kommunalpolitik tagt am Mittwoch und Donnerstag in vier verschiedenen Vertretungen und Ausschüssen.
Mittwoch, 12. Januar
Zur ersten Sitzung der Woche kommt um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Mitte in der Club Lounge 1 im Tivoli an der Krefelder Straße zusammen. Für das Altstadtquartier Büchel wird dort ein Zwischenstand zu den Rahmenplanung für das städtebauliche Konzept „Wiese" gegeben und das weitere Vorgehen zur Erarbeitung einer Zielvariante vorgestellt. In Bezug auf den Radschnellweg Euregio soll zudem ein Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsstudie präsentiert werden. Weiter steht die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das Kita-Jahr 2022/2023 auf der Tagesordnung.
Um 18 Uhr findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf statt und komplettiert damit den ersten Sitzungstag im neuen Jahr. Im Sitzungssaal des Bezirksamts Eilendorf am Heinrich-Thomas-Platz beraten die Vertreter*innen unter anderem über den Haushaltsplan 2022, ebenfalls die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung und die Sanierung des Kunstrasensportplatzes an der Brander Straße mit einer Erneuerung des Ballfangzauns sowie der Zuschauerbarrieren auf der Sportplatzanlage Halfenstraße.
Donnerstag, 13. Januar
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beginnt am Donnerstag zunächst mit einer digitalen Vorberatung um 17 Uhr. Erst im Anschluss daran tagt der Ausschuss ab ca. 20 Uhr in der Claßenstraße in Präsenz, im Hörsaal 4 des Hörsaalzentrums C.A.R.L.. In der Vorberatung wird unter anderem das „Center for Circular Economy" der RWTH vorgestellt. Zudem bespricht der Ausschuss den Haushaltsplan 2022, einschließlich der Finanzplanung bis 2025, sowie die Cybersicherheit. Der Link für Zuhörer*innen die an der digitalen Vorberatung teilnehmen möchten: https://eu01web.zoom.us/webinar/register/WN_a6FXi0fITwmZ0IU4BMTHeA
Zeitgleich kommt der Planungsausschuss in den Kurpark-Terrassen, Dammstraße, zusammen. Die Politiker*innen beraten unter anderem über das Altstadtquartier Büchel – genauer: den Zwischenstand der Rahmenplanung für das städtebauliche Konzept „Wiese" –, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Burtscheider Straße / Kasinostraße" und den Bericht über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Großkölnstraße / Minoritenstraße".
Weitere Informationen
Es gilt die derzeit gültige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden.