In der kommenden Woche finden nur zwei Ausschusssitzungen statt. Entsprechend kurz ist die kommunalpolitische Wochenvorschau.
Dienstag, 16. November
Im Konferenzraum 3 des Eurogress an der Monheimsallee tagt ab 17 Uhr der Betriebsausschuss für das Eurogress. Die drei Themen im öffentlichen Teil: der finanzielle Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021, der Jahresabschluss und der Wirtschaftsplan für das Eurogress für 2020.
Donnerstag, 18. November
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung tritt ab 17 Uhr im Hörsaalzentrum C.A.R.L., Claßenstraße, Hörsaal 1385/217 - H10, zusammen. Beraten werden unter anderem die Punkte „Digitale Warnsysteme im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz" sowie Anträge zu „WLAN im öffentlichen Raum" oder zum Glasfaserausbau.
Weitere Informationen
Es gilt die derzeitige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.
Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung.
Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.