Am Dienstag, 26. Februar, findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses auf dem Morlaixplatz 1 eine Sitzung des Stadtrates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
• Fragestunde für Einwohner
• Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
• Berichterstattung über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 11.12.2018 gefassten Beschlüsse
• Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2012 bis 2021 in der Fortschreibung des Haushaltsjahres 2019
• Stellenplanentwurf 2019
• Entwurf Jahresabschluss 2016
• Besetzung von Ausschüssen
• Einrichtung einer Seniorenvertretung; hier: Antrag der Seniorenunion
• Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen; hier: Technik- und Bauausschuss
• 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und der Erhebung von Benutzung der Gebühren für die Unterkünfte vom 26.03.18
• Bebauungsplan 169, 4. (vereinfachte) Änderung im Bereich Elchenrather Weide; hier: Satzungsbeschluss
• Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für 2018; hier Sachkonto Reinigung
• Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW;
hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Gesamtschule Krottstraße –
Mehrkosten durch die zwingend erforderliche BOS-Gebäudefunkanlage nach den
• Anforderungen der Feuerwehr
• Entwicklung der Verbindlichkeiten
• Anfragen und Mitteilungen
• Umsetzung des Sportstättenkonzeptes; hier: Sportanlage Parkstraße – Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2018
• Bebauungsplan 191 (Singer-Gelände); hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen online unter www.wuerselen.de/kommunalpolitik zur Verfügung. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger zur Teilnahme eingeladen sind.