Update: Ende Oktober sind in Aachen 1.823 Flüchtlinge untergebracht: 814 Menschen in Einzelwohnungen verteilt im Stadtgebiet, 510 Menschen in städtischen Übergangsheimen mit abgeschlossenen Wohnungen und 499 Menschen in Unterkünften mit gemeinschaftlicher Nutzung von Küchen und sanitären Einrichtungen. Entspannt sagt Rolf Frankenberger, Leiter des städtischen Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration: „Die Stadt ist in dieser Situation gut aufgestellt, verfügt über genügend Kapazitäten zur Unterbringung sowie entsprechendes Personal zu Betreuung der Flüchtlinge."
Nachdem die Bezirksregierung in Arnsberg Anfang des Jahres in allen Kommunen Nordrhein-Westfalens Neuberechnungen zur Aufnahmequote von Flüchtlingen vorgenommen und eine erneute Aufnahmeverpflichtung für Aachen festgestellt hatte, wurden der Stadt von Mitte April bis Anfang Juni wöchentlich 20 Flüchtlinge zugewiesen. Von Ende September bis Anfang November kamen durchschnittlich 15 geflüchtete Menschen pro Woche nach Aachen. Damit entspricht die Erfüllungsquote der Stadt Aachen nach der so genannten Verteilstatistik der Bezirksregierung von Anfang November rund 95 Prozent. Theoretisch entspricht das einer Aufnahmeverpflichtung von weiteren 49 Personen. Offen ist, ob es danach weitere Zuweisungen nach Aachen geben wird.
Fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe
Dass weiterhin geflüchtete Menschen nach Deutschland und damit auch nach Aachen kommen und untergebracht werden müssen, ist allerdings wahrscheinlich. Die Stadt Aachen rechnet deshalb mit einer mittleren Prognose von 30 zugewiesenen Flüchtlingen pro Monat. „Das ist jedoch nur eine Momentaufnahme" erklärt Professor Dr. Manfred Sicking, Beigeordneter für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen. Und ergänzt: „Ob diese Prognose auch im nächsten Jahr noch Bestand hat, hängt jedoch von vielen Faktoren ab, die wir im Moment noch gar nicht richtig einschätzen können". Um flexibel auf diese Situation reagieren zu können, hat die Stadtverwaltung seit Beginn der Flüchtlingskrise eine fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, die regelmäßig tagt, um die prognostizierte und die tatsächliche Unterbringung von geflüchteten Menschen in gute Bahnen zu lenken. „Herausforderung dabei ist, den Bedarf richtig einzuschätzen und nicht zu viel, aber sicher auch nicht zu wenige Kapazitäten zur Unterbringung vorzuhalten", so Professor Sicking.
Verträge werden genau geprüft
Generell sind aktuell rund 2.400 Plätze zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Aachen verfügbar. Davon sind ungefähr 800 Plätze befristet und 1.600 Plätze unbefristet nutzbar. Im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015/16 war die Stadt gezwungen, alle möglichen - auch weniger optimalere - Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Anspruch zu nehmen. In der jetzigen, ruhigeren Lage, wird deshalb beim Auslaufen befristete Verträge genau geprüft, welche Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Zukunft aufgegeben und welche Verträge verlängert können werden. Rolf Frankenberger: „Wir sind mittlerweile in der komfortablen Situation, verstärkt konzeptionelle Vorgaben in unsere Entscheidungen einfließen zu lassen. Das betrifft zum Beispiel die Größe und die Ausstattung der Einrichtungen, aber auch die Lage im Stadtgebiet".
Er berichtet in diesem Zusammenhang „mit großem Dank für die kooperative Zusammenarbeit " von der Aufgabe der bisherigen Unterkünfte in den Bundeswehrkasernen am Kornelimünsterweg und in der Lintertstraße. Der Platz in der Dr.-Leo-Löwenstein-Kaserne ist bereits freigezogen, mit dem Verkauf der darauf leer stehenden Spaceboxen ist die Stadt noch beschäftigt. Das Stubenhaus in der Linterstraße (Körner-Kaserne) wurde ebenfalls aufgegeben, die darin noch verbliebenden Bewohner überwiegend in die städtische Immobilie Tempelhofer Straße 4 – 6 verlegt.
Dauerhaft 1.000 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen
Gleichzeitig setzt die Stadtverwaltung den politischen Auftrag, dauerhaft 1.000 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen vorzuhalten, weiterhin um. Berücksichtigt werden hierbei vor allen Dingen der Wohnraum im städtischen Bestand mit unbefristeter Nutzungsdauer sowie die nach der „Richtlinie Flüchtlinge" geförderten und in der Regel langfristig zur Unterbringung von Flüchtlingen angemieteten Objekte. Fünf dieser Objekte sind inzwischen bezogen, zwei weitere werden demnächst fertiggestellt. Eine nächste Immobilie wird voraussichtlich im Sommer 2020 bezugsfertig sein. Gleichzeitig wurden und werden mit Hilfe der inzwischen eingestellten Landesförderung insgesamt 96 Wohnungen mit 315 Plätzen von der gewoge und privaten Investoren zur Unterbringung von Flüchtlingen geschaffen.
Leerstand von mindestens 500 Plätzen
„Eine große Herausforderung stellt immer noch die Unterbringung von geflüchteten Menschen mit Behinderungen dar", berichtete Sandra Knabe, Abteilungsleiterin „Übergangswohnen" im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration. „Hier fehlen uns vor allem im städtischen Bestand noch weitere Möglichkeiten, um auch diesen Personenkreis bedarfsgerecht unterbringen zu können", sagt sie. Grundsätzlich soll in Zukunft in Aachen ein Leerstand von mindestens 500 Plätzen vorgehalten werden, um flexibel auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können. „Das Vorhalten dieser Plätze, so Knabe, „ ist mit Sicherheit auch im Hinblick auf andere denkbare Situationen, zum Beispiel im Katastrophenschutz, sinnvoll".
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie wird sich in seiner Sitzung am 6. Dezember ebenfalls mit dem Thema „Unterbringung von Flüchtlingen" beschäftigen. Die Verwaltung hat hierzu eine Übersicht über die Entwicklung der vorhandenen Unterbringungs-Kapazitäten in der Stadt erarbeitet.