Die Abadi Export GmbH aus Algermissen bei Hannover erhält eine auf ein Jahr befristete Sondernutzungserlaubnis, um an 100 Standorten im gesamten Stadtgebiet Altkleider-Container aufzustellen. Wie auch im letzten Jahr musste das Los entscheiden, weil insgesamt 27 Anträge (2015: 8) eingegangen sind, die die Kriterien gleichermaßen erfüllen. Dazu gehört unter anderem, dass sich die Farbgebung der Container dezent gestaltet und die Behälter einheitlich sind, auf auffällige Werbeaufdrucke verzichtet wird und eine schnelle Säuberung der Standorte – innerhalb von 24 Stunden - bei Verschmutzungen sichergestellt ist.
Die Sondernutzungsgenehmigung wird für ein Jahr ausgestellt und tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Das neue Verfahren, das nur noch einen Anbieter für 100 im Vorhinein festgelegte Standorte im öffentlichen Straßenraum vorsieht, wurde im letzten Jahr eingeführt, um die Probleme, die es in der Vergangenheit gegeben hat, zu beseitigen. Die bislang von Antragstellern ausgewählten Standorte mussten jeweils einzeln geprüft und genehmigt werden, mehrere Ansprechpartner erschwerten die Gewährleistung der Sauberkeit an den Containern. Die zuvor bestehende Beschränkung auf karitative Organisationen war mit rechtlichen Unsicherheiten behaftet. Deshalb haben sich Verwaltung und Politik auf ein Standortkonzept verständigt, dass allen Antragstellern offen steht, die bestimmte Kriterien erfüllen - auch gewerblichen Unternehmen. Es wurde im September 2015 im Rat beschlossen.
Das Verfahren hat sich in der Praxis bewährt: Neben einer verbesserten Sauberkeit ist auch die Zahl der illegal aufgestellten Container in Aachen deutlich zurückgegangen: Im laufenden Jahr mussten nur noch sieben Altkleidercontainer eingezogen werden, im Jahr zuvor waren es siebzehn.
Transparentes Losverfahren
An dem am heutigen Vormittag (14. November) durchgeführten Losverfahren haben einige Antragsteller auch persönlich teilgenommen. Zunächst wurden unter den Augen aller Anwesenden die Namen der Teilnehmer auf Karten geschrieben, diese dann in Umschläge gesteckt und anschließend in einer Box gemischt. Eine Juristin aus dem Fachbereich Recht der Stadt Aachen zog schließlich einen dieser Umschläge aus der Box, der die Karte mit dem Namen des Unternehmens enthielt, dem die Sondernutzungserlaubnis jetzt erteilt wird.
Weitere Informationen mit einer Karte der Standorte ist unter www.aachen.de/altkleidercontainer zu finden.