Gebühren für die Straßenreinigung werden angehoben
Der Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs hat in der jüngsten Sitzung dem Stadtrat empfohlen, die Straßenreinigungsgebühren anzuheben. Zuletzt waren die Gebühren für diesen Bereich im Jahr 2009 erhöht und 2012 sogar gesenkt worden. Dies war möglich durch Rücklagen, die aus Mehreinnahmen gebildet worden waren. Denn anders als Steuern müssen die Gebühren zur Kostendeckung städtischer Aufgaben eingesetzt werden, sie dürfen nicht anderweitig im Haushalt verwendet werden. So wurden aus der Rücklage Mehrkosten in den Jahren 2010 bis 2015 gedeckt, und im Jahr 2012 war schließlich eine Gebührensenkung möglich. „So wurde das Geld an die Bürger zurückgegeben“, erläuterte der kaufmännische Betriebsleiter Thomas Thalau. „Dieser Sonderposten ist nun aufgebraucht.“ Hinzu kommen eine Erhöhung des Leistungsumfangs der Mitarbeiter sowie eine hohe Anzahl zusätzlicher Mülleimer, die im Zuge der Umsetzung des Konzepts „Sauberes AC“ aufgestellt wurden.
