Alles rund um Aachen

Die Herbstferien gehen zu Ende und damit beginnen auch wieder die kommunalpolitischen Beratungen – unter anderem tagt auch das Bürgerforum.

Dienstag, 26. Oktober

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss kommt um 17 Uhr im Eurogress, Konferenzraum 1, an der Monheimsallee zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Wohnungsmarktbericht 2021, die Aufwertung eines Grundstückes an der Hansmannstraße in Eilendorf und der Ratsantrag „Rahmenbedingungen für den Ausbau von Solarenergie schaffen".

Ab 18 Uhr tagt das Bürgerforum – dieses Mal in den Kurparkterasssen an der Dammstraße in Burtscheid, im gleichnamigen Saal. Drei der Themen hier: ein Bürgerantrag „Aachen wird Pestizidfreie Kommune", die „Zukünftige Mobilität in Burtscheid unter Berücksichtigung der Engstelle Kapellenstraße / Burtscheider Markt" oder der Sachstandsbericht „Aufbau Bürger*innendialog im Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung".

Mittwoch, 27. Oktober

Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee tritt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte ab 17 Uhr zusammen. Beraten werden zum Beispiel die Aufstellung der Skulptur „Öcher Schängche", die Benennung des Vorplatzes des DEPOT Talstraße in „Platz der Kinderrechte" und der Planungs- und Ausführungsbeschluss Stufe 1 zur Ertüchtigung von Radverkehrsanlagen an der Breslauer Straße.

Auch in Aachen-Brand tritt die Bezirksvertretung um 17 Uhr zusammen, im dortigen Bezirksamt am Paul-Küpper-Platz. Hier auf der Tagesordnung unter anderem: ein Antrag für Ersatzpflanzung an der Gaspipeline im Bereich Weiern, der Forstwirtschaftsplan 2022 oder eine Erweiterung der „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen" für das Jahr 2021, also den verkaufsoffenen Sonntagen.

In der Haarbachtalhalle, Am Mühlteich, trifft sich ebenfalls um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Haaren, um zum Beispiel über die Umwandlung einer bezirklichen Spielplatzfläche zu einem inklusiven Spielplatz oder Radabstellflächen in Haaren zu beraten. Außerdem: ein Austausch mit der Stadtbaurätin Frauke Burgdorff.

17 Uhr ist auch die Zeit, zu der in Aachen-Kornelimünster/Walheim die Bezirksvertretung startet. Im Bezirksamt am Schulberg wird unter anderem über einen Antrag zur Erneuerung der Bodenfläche in der Turnhalle Am Abteigarten gesprochen, über einen Antrag zur Schaffung von Wildblumenflächen beraten und über die Benennung eines bisher unbenannten Platzes an der Oberforstbacher Straße in Gert-Engels-Platz abgestimmt.

Informationen über Hilfsprogramme im Rahmen außerschulischer und schulischer Bildung, das Gastronomiesterben in Aachen nicht nur zur Corona-Zeit oder Informationen über Gleichwertigkeitsprüfungen / Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsabschlüsse stehen beim Integrationsrat auf der Tagesordnung, der auch um 17 Uhr beginnt – dieses Mal im Konferenzraum 1 des Eurogress an der Monheimsallee.

Erst um 18 Uhr startet im Sitzungssaal 1 des Schlosses Schönau, Schönauer Allee, die letzte Bezirksvertretung des Tages in Aachen-Richterich. Das Richtericher Dell steht mit einem Sachstandsbericht zum Ausschreibungsverfahren der Haupterschließungsstraße, der Anpassung der Standards und der Fördermöglichkeiten für die Klimaschutzsiedlung in der Tagesordnung. Außerdem: ein Antrag für einen Blühstreifen entlang der Horbacher Straße zwischen Richterich und Horbach sowie Anträge zum Hochwasserschutz in Richterich-Horbach.

Donnerstag, 29. Oktober

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung setzt den Schlusspunkt der kommunalpolitischen Woche mit einer Sondersitzung. Die drei Themen sind die Vorstellung der Konzeptstudien und der Planungsauftrag für den OGS-Ausbau der Katholische Grundschule Auf der Hörn, der Umzug der Katholischen Grundschule Michaelsbergstraße in das Schulgebäude Malmedyer Straße 12 und ebenfalls die Vorstellung der Konzeptstudien und der Planungsauftrag für den OGS-Ausbau Montessori-Gemeinschaftsgrundschule Mataréstraße.

Weitere Informationen

Es gilt die derzeitige Coronaschutzverordnung. Diese hat unmittelbare Auswirkungen auf die politischen Gremien der Stadt Aachen. Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung" in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung.

Besucher*innen der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.

Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden. Die Regelung gilt ebenfalls für die politischen Mandatsträger*innen und Teilnehmer*innen aus der Verwaltung

Grundsätzlich sind interessierte Einwohner*innen zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein. Sitzungen können auch noch kurzfristig abgesagt werden. Bitte unbedingt vorab informieren. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter: http://ratsinfo.aachen.de/bi/allris.net.asp.