Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden und Einzelratsmitgliedern sagt Bürgermeister Patrick Haas alle Ausschusssitzungen bis zum 22.02.2021 ab. Betroffen sind die heutige Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt (ASVU), der Personalausschuss am 26.01.2021, der Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Energie am 27.01.2021 und der BVA am 28.01.2021.
Die Sitzung des Hauptausschusses und die Ratssitzung am 26.01.2021 finden unter Beachtung der Hygienemaßnahmen im Jugendheim Münsterbusch statt. Die im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stehenden Punkte sollen ohne Aussprache und Beschlussempfehlung an den Rat verwiesen werden. Im Rat werden die Wortbeiträge auf ein Minimum reduziert.„Angesichts der pandemischen Lage und der nun verschärften Erlasslage halte ich es für unabdingbar, die politischen Sitzungen auf ein Minimum zu reduzieren. Ich bin sehr dankbar, dass ich hier mit den Fraktionen und Einzelratsmitgliedern Einigkeit erzielen konnte. Alles andere wäre einerseits unvernünftig und andererseits auch ein falsches Signal an die Bevölkerung gewesen“, sagt Bürgermeister Patrick Haas.Die digitale Durchführung von Ratssitzungen und Fachausschüssen ist gemäß §48 II 2 GO NRW aufgrund des Öffentlichkeitsprinzips dieser Sitzungen nicht zulässig und damit keine Alternative.