Kommt die Campusbahn?
Am Sonntag ist es soweit. Der 10. März ist der Tag der Entscheidung. Dann haben die Aachener Bürgerinnen und Bürger das Wort in Sachen Campusbahn. ,,Sind Sie für den Bau der Campusbahn?, heißt die entscheidende Frage, die die Bürger beantworten sollen, nachdem der Rat der Stadt Aachen sich im Dezember des vergangenen Jahres für die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids ausgesprochen hatte. Abstimmungsberechtigt sind ca. 193.500 Bürgerinnen und Bürger. Dazu gehören sowohl deutsche Staatsangehörige als auch Bürger aus anderen Ländern der EU, die in Aachen mit Erstwohnsitz gemeldet und mindestens 16 Jahre alt sind.
Fast drei Monate lang hat es zahlreiche Veranstaltungen der Stadt, von Befürwortern und Gegnern gegeben. Zeitungen, Radio- und Fernsehsender haben intensiv berichtet, die weiterführenden Schulen haben sich des Themas angenommen. Noch in dieser Woche steht die Stadt Aachen auf der Euregio-Wirtschaftsschau an einem Stand in Halle 2 den Besuchern Rede und Antwort.
Am Donnerstag dieser Woche lädt die Stadt Aachen nochmals alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zwischen 19 und 21 Uhr zu einer so genannten ,,Open-Space-Veranstaltung in die Aula Carolina ein. Dort besteht erneut die Möglichkeit, sich zu informieren, zu diskutieren und im Dialog mit den Fachleuten der Verwaltung und der ASEAG zu treten. Hans Poth, Pressesprecher der Stadt Aachen, zieht ein vorläufiges Fazit: ,,Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in der Öffentlichkeit ein kommunalpolitisches Thema so intensiv diskutiert wurde, dass so viele Veranstaltungen stattgefunden haben, dass die Bürgerschaft so interessiert gewesen ist. Allein dies rechtfertigt den Ratsbürgerentscheid. Erfreulich ist, dass die Diskussionen überaus sachlich geführt wurden und dass in der Regel jeder dem Andersdenkenden zugehört hat. Uns als Verwaltung war es wichtig, das Informationsbedürfnis der Bürger zu befriedigen. Uns ist wichtig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger am 10. März an die Urnen gehen. Wir hoffen auf eine hohe Wahlbeteiligung. Poth glaubt, dass es am Sonntag spannend wird. Eine repräsentative Befragung der Aachener Bürgerschaft Anfang Januar hatte zum damaligen Zeitpunkt etwa gleich viele Befürworter und Gegner des Projekts ermittelt. ,,Die Erfahrung lehrt allerdings, so Poth, ,,dass die Gegner eines Projekts in der Regel präsenter und auch eher bereit sind, an einer Wahl bzw. Abstimmung teilzunehmen. Sein Ratschlag: Wer die Campusbahn befürwortet, der sollte genauso zur Wahl gehen wie derjenige, der sie ablehnt. Poth nimmt auch nochmals zu dem hier und da geäußerten Vorwurf Stellung, die Stadt habe sich im Vorfeld des Bürgerentscheids nicht neutral verhalten. ,,Wir haben uns als Stadtverwaltung sehr zurückgehalten, obwohl wir dazu keinesfalls verpflichtet gewesen wären. Lediglich vor Wahlen sind wir zur Neutralität verpflichtet, nicht aber bei einem Ratsbürgerentscheid. Die überwiegende Mehrheit des Rates hat ein Votum für die Campusbahn abgegeben. Die Verwaltungsspitze einschließlich des Oberbürgermeisters befürwortet die Campusbahn. Das müssen wir nicht verschweigen.
In der Tat: Oberbürgermeister Marcel Philipp hat in keinem seiner zahlreichen Auftritte in diesem Jahr in Sachen Campusbahn aus seinem Herzen eine Mördergrube gemacht. Immer wieder hat er die seiner Meinung nach vorhandenen Vorteile der Campusbahn genannt. Immer wieder hat er betont, dass die Campusbahn für die Stadt finanziell zu stemmen ist, ohne dass die Aachener in anderen Bereichen wie Kultur, Schulen oder Kindergärten kürzer treten müssen. Trotzdem ist die Campusbahn für ihn nicht alternativlos. Aber: ,,Den Bürgerinnen und Bürgern muss bewusst sein, dass Alternativen, wenn sie von gleicher Qualität wie die Campusbahn sein sollen, genauso teuer sind wie die Campusbahn. Aber bei den Alternativen müssen wir auf die Zuschüsse verzichten, die wir bei der Campusbahn erhalten.
Wer das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids hautnah miterleben will, der ist sehr herzlich in den Krönungssaal des Aachener Rathauses eingeladen. Dort nämlich kann man ab 18 Uhr, also nach Schließung der Abstimmungslokale, gemeinsam mit anderen Interessierten den Eingang der Ergebnisse aus den einzelnen Abstimmungslokalen live erleben. Wer den Gang ins Rathaus scheut, der kann alles genauso schnell ab 18 Uhr im Internet auf aachen.de verfolgen.
Was man wissen muss: Der Bürgerentscheid wird nur dann gültig, wenn mindestens 10 Prozent der Abstimmungsberechtigten entweder für oder gegen die Campusbahn stimmen. Sollte das nicht der Fall sein, gilt die Entscheidung des Rats. Der hatte sich mit großer Mehrheit für die Campusbahn ausgesprochen.
Den Ratsbürgerentscheid organisiert hat in bewährter Manier das in Spitzenzeiten aus 26 Mitarbeitern bestehende Team des städtischen Wahlamts um Michael Riese. Insgesamt etwa 650 Wahlhelfer stehen dem Team am Abstimmungstag zur Seite.
Originaltext: Stadt Aachen/ Fachbereich Presse und Marketing