Eschweiler

Mit Beginn des Haushaltsjahres 2018 verlässt die Stadt Eschweiler das ihr seit dem Jahr 2010 auferlegte Haushaltssicherungskonzept (HSK) und führt die städtische Haushaltswirtschaft wieder ohne die Auflagen und Einschränkungen eines HSK. Dies wurde der Stadt jetzt mit Schreiben der Kommunalaufsicht bei der StädteRegion Aachen vom 25. Januar 2018 bestätigt. Die Stadt Eschweiler hat die Konsolidierungsziele des bisherigen Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 bis 2017 erreicht und ist sowohl in diesem Jahr, als auch perspektivisch in der Lage, ausgeglichene Haushalte darzustellen, so dass sie nicht mehr verpflichtet ist, ein HSK fortzuschreiben. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 kann jetzt öffentlich bekanntgemacht werden, sie wird damit bestandskräftig und der diesjährige Stadtetat kann uneingeschränkt bewirtschaftet werden.

Dem vorausgegangen war eine kommunalaufsichtliche Prüfung der vom Rat der Stadt Eschweiler am 13. Dezember 2017 beschlossenen Haushaltssatzung 2018, der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 sowie des vorläufigen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017. Die Planungen der Stadt werden dabei bestätigt; am Ende des Haushaltes 2018 soll ein positives Ergebnis von rund + 5,2 Mio. € stehen, ebenso können die weiteren Haushaltsjahre der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 jeweils mit Überschüssen dargestellt werden (2019: + 3,8 Mio. €; 2020: 8,6 Mio. €; 2021: 10,8 Mio. €). Darüber hinaus weist der vorläufige Jahresabschluss für das vergangene Jahr einen positiven Saldo von rund 7,5 Mio. € aus, so dass alle Bedingungen für ein Verlassen des HSK erfüllt worden sind.
Mit dem Ende der Haushaltssicherung gewinnt die Stadt ein Stück Autonomie und Gestaltungsspielraum für ihre eigene Finanzwirtschaft zurück. Dies wird sie dazu nutzen, auf Grundlage einer realistischen und abwägenden Planung und der Erfahrungen aus der zurückliegenden Haushaltskonsolidierung, ihr bisheriges Engagement insbesondere in den Themenfeldern Betreuung, Bildung und Beschäftigung sowie Infrastruktur nochmals zu intensivieren.