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X-WR-CALNAME:Lebendiges Aachen-Die Kommunalpolitik in der Woche vom 27. April bis zum 3. Mai
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SUMMARY:Die Kommunalpolitik in der Woche vom 27. April bis zum 3. Mai
DESCRIPTION:In der letzten Aprilwoche stehen einige kommunalpolitische Termine an. So tagen fünf Ausschüsse und zwei Bezirksvertretungen. Unter anderem halten der Kinder- und Jugendausschuss und der Ausschuss für Schule und Weiterbildung eine gemeinsame Sitzung ab.

Dienstag, 28. April
Um 17 Uhr kommen der Kinder- und Jugendausschuss und der Ausschuss für Schule und Weiterbildung im Ratssitzungssaal des Rathauses zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Aachener Schulstraßen mit der Verstetigung einer Schulstraße an der GGS Brühlstraße. Thema wird ebenfalls der Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen in Aachen sein. Zudem wird über die Anmeldezahlen an den allgemeinbildenden Schulen für das kommende Schuljahr informiert.

Zeitgleich trifft sich der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Verwaltungsgebäude in der Mozartstraße. Einer der zu behandelnden Punkte ist der Bebauungsplan des „Altstadtquartier Büchel Süd". Anschließend befasst sich der Ausschuss erneut mit den FLIP-Wiesen und der Erhaltung der Artenvielfalt, sowie mit aktuellen Berichten von Altbau plus e.V. und der Geschäftsstelle „Klimaneutrales Aachen 2030".

Mittwoch, 29. April
Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft, Wissenschaft und Regionalentwicklung startet um 17 Uhr im Haus Löwenstein am Markt. Einer der Programmpunkte stellt die Frage nach dem Wirtschaftsfaktor Tourismus in Aachen. Dann folgt ein Sachstandsbericht zur Parksituation in der Stadt: die Auslastung der Parkhäuser wird angesprochen, ebenso wie eine Übersicht über die Park-and-Ride-Angebote. Im Fokus liegen Steuerungsinstrumente und die entsprechenden wirtschaftlichen Folgen für Aachen. Außerdem wird eine Standortanalyse des Ökosystems Künstliche Intelligenz in der Region Aachen vorgestellt.

Ebenfalls um 17 Uhr tritt die Bezirksvertretung Aachen-Brand im dortigen Bezirksamt zusammen. Sie nimmt einen Stadtplan für Brand mit Informationen zur Barrierefreiheit zur Kenntnis. Thematisiert werden auch eine Änderung des Flächennutzungsplans der Windenergiegebiete und die Beseitigung der Gefahrensituation an der Ausfahrt Vennbahncenter/ Trierer Straße.

Im Sitzungssaal des Bürgerhauses in der Germanusstraße beginnt um 18 Uhr die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren. Auf der Agenda steht auch hier der Flächennutzungsplan der Windenergiegebiete, mit einer Vorstellung des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden, sowie einem Beschluss zur Aufstellung und Veröffentlichung im Internet. Zudem berichtet das Mobilitätsforum über „Haaren Clever Mobil".

Donnerstag, 30. April
Um 17 Uhr beginnt die Sitzung des Mobilitätsausschusses im Sitzungssaal des Rates. Ein Sachstandsbericht zur Parksituation im Dezember 2025 steht auf dem Programm. Außerdem werden die Ergebnisse der Anwohnenden-Beteiligung und das Konzept der Umgestaltung im Nachgang der Regionetz-Maßnahme zur Pontstraße vorgestellt. Anschließend wird über den zweiten Bauabschnitt zwischen Limburger Straße und Amsterdamer Ring informiert.

Weitere Informationen
Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich kurzfristig im Ratsinformationssystem zu informieren, ob die jeweilige Sitzung stattfindet. Alle Termine, Tagesordnungspunkte und die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Aachen zu finden unter https://ratsinfo.aachen.de/public/.
 Veröffentlicht von  https://www.lebendiges-aachen.de/
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