Würselen (psw). Am Donnerstag, 14. Dezember, findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses auf dem Morlaixplatz eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
- Berichterstattung über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 16.11.2017 gefassten Beschlüsse
- Euregio Freizeitbad GmbH & Co.KG; hier: Anfragen der CDU- Fraktion
- a) Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
b) Entwurf des Ergebnisplanes für das Haushaltsjahr 2018 sowie die mittelfristige Planung von 2019 bis 2021
c) Entwurf des Finanzplanes für das Haushaltsjahr 2018 sowie die mittelfristige Planung von 2019 bis 2021
d) Entwurf des Haushaltssanierungsplanes 2012 bis 2021 in der Fortschreibung des Haushaltsjahres 2018 - Stellenplanentwurf 2018
- Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kosten, Gebühren und Entgelten bei Einsätzen und Leistungen der Feuerwehr der Stadt Würselen
- Neufestsetzung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2018; hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2018
- Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Würselen; hier: XIX. Änderungssatzung
- Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren und der Gebühren für die Entleerung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben ab dem 01.01.2018
- Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 15.12.2009; hier: 7. Änderungssatzung zum 01.01.2018
- Neufestsetzung der Abfallgebühren ab dem 01.01.2018; hier: Gebührenbedarfskalkulation für das Jahr 2018
- Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Würselen; hier: XII. Änderungssatzung
- Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2018; hier: Gebührenbedarfskalkulation
- Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Würselen vom 09.05.1997; hier: XIII. Änderungssatzung
- Umsetzung des Sportstättenkonzeptes
- Erneuerung des Grundsatzbeschlusses über die Weiterentwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück
- Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den Planbereich des Bebauungsplanes 221 "Lümeth"
- Einziehung des Wegegrundstückes Gemarkung Broichweiden, Flur 7, Flurstück 357
- Genehmigung einer Dienstreise; hier: Reise der Stadtverordneten Winfried Hahn und Dr. Edgar Pasderski vom 18.02. bis 28.02.2018 nach Reo in Burkina Faso
- Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Fassadensanierung der Feuerwehr Industriestr.
- Widerspruch gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates am 10.10.2017; hier: Schreiben der UWG Fraktion vom 06.11.2017
- Entwicklung der Verbindlichkeiten
- Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Würselen
- Anfragen und Mitteilungen
- Bebauungsplan 222 sowie 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gasverdichterstation Wambach); hier: Offenlagebeschluss
- Zuständigkeitsordnung als Anlage zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen; hier: Technik- und Bauausschuss
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen zur Verfügung, das im Internet unmittelbar über den Link http://ratsinfo.wuerselen.de/bi oder über www.wuerselen.de | Rat und Politik | Ratsinformationssystem zu finden ist. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger zur Teilnahme eingeladen sind.