Würselen (psw). Am Dienstag, 5. Juli, findet um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses auf dem Morlaixplatz eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:
- Eröffnung der Sitzung
- Fragestunde für Einwohner
- Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
- Berichterstattung über die in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 10.05.2016 gefassten Beschlüsse
- Wahl eines Beigeordneten
- Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs. 1 GO NRW
- Stellenplanausweitung; Bildung eines eigenen Fachdienstes Feuerwehr
- Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stellenplan für den Schulbereich Verwaltung; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2016
- Stellenplan; hier: Vorzeitige Berücksichtigung der Dienstpostenbewertung
- Haushaltsplan 2016 ff; hier: Finanzbericht zum 30.06.2016
- Genehmigung einer erheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgabe für Herrichtung das Asylantenwohnheim St.-Jobser-Str. 31, 52146 Würselen
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Würselen für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
- Jahresabschluss KDW 2007
- Entwurf Jahresabschluss 2014
- 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung von Unterkünften zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte vom 26.03.2015
- Satzung der Stadt Würselen über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung - (Kfs) vom 24.06.2008; hier: 7. Änderungssatzung
- Förderung der Netzwerke "Frühe Hilfen"
- Errichtung eines Kunstrasensportplatzes hinter dem Aquana-Freizeitbad als Ersatz für die wegfallenden Aschensportplätze an der Krottstraße
- Sanierung Sporthalle Parkstraße
- 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Bardenberger Straße / Stöckergäßchen" hier: Feststellungsbeschluss
- Auflösung des Integrationsrates; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.04.2016
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2016 zum Thema "Ordnungs- und Verkehrsrecht" hier: Ausweitung der personellen Ressourcen im Bereich der Überwachungskräfte des Ordnungs- und Verkehrsrechts sowie regelmäßige Kontrollen der Tierhalter nach § 6 der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Würselen
- Neubau der Gesamtschule; hier: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Rates am 15.06.2016
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2016 zum Thema "Flächendeckende Verteilung von Jodtabletten, Aufklärung für den Fall eines Störfalls, Evakuierungspläne"
- Entwicklung der Verbindlichkeiten
- Anfragen und Mitteilungen
Die Einladung zur Sitzung sowie die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Würselen zur Verfügung, das im Internet unmittelbar über den Link http://ratsinfo.wuerselen.de/bi oder über www.wuerselen.de | Rat und Politik | Ratsinformationssystem zu finden ist. Die Sitzung findet öffentlich statt, so dass interessierte Bürger zur Teilnahme eingeladen sind.